Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Bedingungen
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäfte, auch wenn dies nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wird. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistungen gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigung des Kunden unter Hinweis auf seine AGB wird ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn dies von uns schrifltlich bestätigt wurde.
2. Vertragsabrede
Unsere Angebote sind freibleibend und verbindlich. Annahmeerrklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriflichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenreden. Ein Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Zeichnungen, Abbildungen sowie Maß- und Gewichtsangaben auf Prospekten bzw. Druckschriften sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, ansonsten sind sie unverbindlich.
Wir verpflichten uns, dem Besteller binnen zwei Wochen nach Eingang der Bestellung verbindlich zu erklären, ob wir eine Bestellung annnehmen und ausführen wollen. Der Antrag gilt erst nach schriftlicher Bestätigung durch uns als angenommen.
3. Lieferzeit, Verpackung, Versand und Gefahrenübergang
Die Lieferzeit ist nur als annähernd zu betrachten und deshalb unverbindlich, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich schrifltich verbeinbart ist. Sie beginnt mit dem Tage unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten und aller sonstigen Vorraussetzungen, die der Käufer zu erfüllen hat. Die vereinbarte Lieferzeit verlängert sich unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Käufers um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen verpflichtungen uns gegenüber im Verzuge ist. Ansonsten steht uns über die unverindlich angegebene Lieferzeit hinaus eine weitere zeitspanne von vier Wochen zur Erbringung der Leistung zu. Wir behalten uns das Recht vor bei etwaigen Lieferverzögerungen, verursacht durch den Käufer, Schadenersatz zu verlangen.
4. Versand
Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Soweit keine Versandvorschriften gegeben sind, versenden wir nach bestem Ermessen, jedoch ohne Gewähr für den günstigsten Weg. Eine Versicherung der Versandgüter wird nur auf besonderen Antrag und auf Kosten des Bestellers abgeschlossen. Spätestens mit dem Verlassen des Werks/ Lager geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über.
5. Preise und Zahlung
Die Preise bestimmen sich nach dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung zuzüglich der von uns berechneten Gebühren. Sofern nicht gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die Preise ab Werk ausschl. Verpackung und zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt. Wird auf Stundenbasis gearbeitet gelten die auf dieser Homepage unter Honorar stehenden Stundensätze sofern nichts gegenteiliges schriftlich vereinbart wird.
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt auf das von uns, auf dem Rechnungsformular, angegebenen Konto entsprechend den unten angegebenen Zahlungsbedingungen.
Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis
• Im Inland: sofort
• Europäisches Ausland: sofort
• Außer-Europäisches Ausland auf Anfrage
Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, behalten wir uns das Recht vor, bei geänderten Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die drei Monate später erfolgen, entsprechende Kosten weiterzubelasten.
Sie beruhen auf den Kostenfaktoeren zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Ändern sich die Preise nach Ablauf von vier Monaten nach Vertragsschluss derart, dass eine Erhöhung des Angebotspreises um mindestens 5% eintritt, wird der am Tag der Leistung gültige Preis berechnet. Bei Bestellungen unter einem Warenwert von 100€ behalten wir uns grundsätzlich vor, einen Minderwertzuschlag zu erheben um den Auftragswert auf 100€ anzupassen. Wir halten uns grundsätzlich an die im Angebot enthaltenen Preise 30 Tage ab Datum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Es gelten die, dem Vertragsabschluss zugrunde liegenden Zahlungsbedingungen. Alle Zahlungsziele verstehen sich ab Rechnungstag. Alle Rechnungsbeträge sind grundsätzlich sofort und ohne jeden Abzug fällig und zahlbar. Es sei denn, dass auch Abweichendes vereinbart ist. Gerät der Besteller/ Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.
6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriflich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß §771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns enstandenen Ausfall.
Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura Endbetrags (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, o die Kaufsache durch Sie verändert worden ist oder nicht. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befungnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung erfolgt.
7. Gewährleistung und Haftung
Die Gewährlietsung beträgt bei gewerblichen endkunden 12 Monate vom Tage der Lieferung angerechnet. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Magel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag, so werden wir die Ware vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl verbessern oder Ersatz liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Alle weiteren Ersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
Wir fertigen nach Konstruktion und Zeichnung des Bestellers und garantieren Funktionsfähigkeit im Rahmen dieser Konstruktion und Zeichung. Offentsichtliche Mängel hat der Besteller unverzüglich, spätestens aber innerhalb von acht Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort schriftlich mitzuteilen. Die Gewährleistungspflicht beträgt bei dem gewerblichen Endkunden zwölf Monate vom Tage der Lieferung an gerechnet. Bei Leistungen für einen privaten Endverbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen. Alle weitergehenden Ersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Dies gilt insbesondere, soweit Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Firma nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Orignial-Spezifikationen entsprechen.
8. Geheimhaltung
Der Besteller/ Käufer verpflichtet sich, gegenüber uns, ausdrücklich ihm im Zusammenhang mit Bestellungen und Lieferungen bekannt gewordene Informationen, technische Daten, Know-How usw. geheim zu halten und nicht Dritten preis zu geben. Es sei denn, dass etwas Anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. An allen, im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen, Skizzen, etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor.
9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist unser Geschäftssitz in 64720 Michelstadt, sofern sich nicht aus der Auftragsbestätitgung etwas Anderes ergibt.
10. Geltungsvereinbarung
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. In diesem Falle verpflichten sich die Vertragsparteien die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand 20.01.2020